Themen - Schweiz / Europa18-08-2010 | Direkte Demokratie ist mit Einschränkungen europakompatibelDie direkte Demokratie müsste bei einem weitergehenden Arrangement der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) nicht aufgegeben, aber teilweise eingeschränkt werden. Der Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum hätte dabei weniger gravierende Auswirkungen als ein Vollbeitritt zur EU. Das zeigt eine Untersuchung von Rechtsprofessor Thomas Cottier von der Universität Bern. 16-07-2010 | EU-Beitritt für Avenir Suisse eine OptionGeht es um nationale Selbstbestimmung, müsste die Schweiz die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) nochmals erwägen und den Beitritt zur Europäischen Union (EU) prüfen. Dies fordert die liberale Denkfabrik Avenir Suisse. 08-07-2010 | Kantone wollen Rahmenvertrag mit der EUDie Kantonsregierungen sind für die Fortführung des bilateralen Wegs zwischen der Schweiz und der EU mit einer Rahmenvereinbarung. Zusätzlich plädieren sie für die Realisierung innerstaatlicher Reformen. 02-07-2010 | Cassis-de-Dijon-Prinzip tritt in KraftAm 1. Juli 2010 ist das so genannte Cassis-de-Dijon-Prinzip in der Schweiz in Kraft getreten. Danach dürfen Produkte, die in der Europäischen Union (EU) rechtmässig verkauft werden, auch in der Schweiz ohne zusätzliche Kontrollen vertrieben werden. Ob dadurch wie erwartet die Preise kräftig purzeln werden, ist fraglich. Denn Ausnahmen und Vorschriften behindern umfassende Preissenkungen. 23-06-2010 | Für einen zweiten Anlauf zum EWRDer nach dem Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Jahr 1992 eingeschlagene Weg des Bilateralismus mit der Europäischen Union (EU) stosse an seine Grenzen, gleichzeitig sei ein EU-Beitritt aufgrund der politischen Gegebenheiten eine Illusion. Da könnte ein zweites EWR-Referendum einen Ausweg bieten. Dies schreibt Carl Baudenbacher, Präsident des Efta-Gerichtshofs und Rechtsprofessor an der Universität St.Gallen, in einem Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung vom 22. Juni 2010. |
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Martin Gollmer
